Die Gemeindevertretung Neuhardenberg fasste folgende Beschlüsse in ihrer Sitzung am 24.4.2024:

Beschluss 539/2024:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg beschließt in ihrer Sitzung am 24.04.2024 über die Verwendung eines neuen Vorlagenformats für Beschluss- und Informationsvorlagen 

ab der nächsten Legislaturperiode.

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              13
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

Beschluss 558/2024:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg stimmt in ihrer Sitzung am 24.04.2024 dem Vorschlag zu, den Betrag von 23.894,02 € auf dem Treuhandkonto der WOSELLA zu belassen (Anm.: Überschussverwendung der durch die Wosella verwalteten Objekte Birkenweg 2 und Villa Waldfrieden).

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              13
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

Beschluss 559/2024:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg stimmt in ihrer Sitzung am 24.04.2024 dem Vorschlag zu, den Betrag von 10.842,70 € auf dem Treuhandkonto der WOSELLA zu belassen (Anm.: Überschussverwendung des durch die Wosella verwalteten Objekt Quappendorf, Lindenstraße 2/ Gemeindehaus).

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              13
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

Beschluss 560/2024:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg beschließt in ihrer Sitzung am 24.04.2024 die Baumaßnahme Sanierung Hortgebäude in Neuhardenberg , Los 1 „Erneuerung der Fenster, Aufmauern der Brüstung und Dämmung der Fassade“ durchzuführen. Das Amt Seelow Land wird beauftragt, für die Erstellung der Ausführungsplanung ein Planungsbüro zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              13
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

Beschluss 563/2024:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg berät und beschließt in ihrer Sitzung, am 24.04.2024, die „Richtlinie zum Ortsteilbudget“ für die Gemeinde Neuhardenberg in der geänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              13
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

Beschluss 565/2024:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg beschließt in ihrer Sitzung, am 24.04.2024, mit der Gültigkeit im Haushaltsjahr 2024, die Höhe des korrigierten Ortsteilbudgets und die Verwendung mit der Vorgabe, die Mittel für die Förderung des Gemeinwohls des Ortsteiles oder zur Gestaltung und Verschönerung des Ortsbildes einzusetzen. Für die Ausführung und Umsetzung gilt die „Richtlinie zum Ortsteilbudget“ für die Gemeinde Neuhardenberg als verbindliche Grundlage.

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              13
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

Beschluss 566/2024:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg beschließt in ihrer Sitzung am 24.04.2024, den Förderverein Schinkel-Kirche Neuhardenberg e.V. mit einem finanziellen Zuschuss in Höhe von 1000,- Euro zu unterstützen. Der Zuschuss wird einmalig gewährt.

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              13
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

Beschluss 571/2024:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg beschließt auf ihrer Sitzung am 24.04.2024, zu der Erneuerung des Farbanstriches der Schinkel-Kirche Neuhardenberg ein positives Votum abzugeben. Das Vorhaben ist der Gemeindevertretung bekannt und es bestehen keine Einwände. Der Amtsdirektor wird mit der Übermittlung des positiven Votums beauftragt.

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              13
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

Beschluss 553/2024:

Die Gemeindevertretung beschließt am 24.04.2024 über die Vermögenszuordnung für das Flurstück: Gemarkung Altfriedland, Flur 11, Flurstück 327, Realnutzung Gewässer ( Karpfenteich)

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              11
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   2

Beschluss 562/2024:

Die Gemeindevertretung Neuhardenberg beschließt auf Ihrer Sitzung am 24.04.2024 den Abschluss eines Vertrages zum Mieten eines Großflächenmähers ab den 01.05.2024 bis 31.10.2024. 

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              11
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   2

Beschluss 568/2024:

Die Gemeindevertretung Neuhardenberg beschließt auf ihrer Sitzung am 24.04.2024 über eine einmalige Aufwandsentschädigung an die Autoren des Integrationskonzeptes. 

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Abgesetzt

Beschluss 570/2024:

Die Gemeindevertretung beschließt auf ihrer Sitzung am 24.04.2024 die Beschaffung von zwei zusätzlichen Geschwindigkeitsmesstafeln für die Gemeinde Neuhardenberg entsprechend des Angebotes der Firma DataCollect und beauftragt die Amtsverwaltung mit der Vergabe der Lieferleistung.

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              13
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0

Beschluss 572/2024:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuhardenberg beschließt in ihrer Sitzung am 24.04.2024 den Abschluss eines unbefristeten Pachtvertrages über ein kommunales Flurstück 507 der Flur 4 in der Gemeinde Neuhardenberg.

Abstimmungsergebnis:

Zahl der Stimmberechtigten: 15

davon anwesend:                   13

Ja-Stimme(n):              13
Nein-Stimme(n):           0
Stimmenthaltung(en):   0